Freitag, 16. August 2019

Maybachstraße: Stadt hat alle Belange berücksichtigt

Die Stadtverwaltung widerspricht der Darstellung eines Anwohners der Maybachstraße, sie würde eine Gesundheitsgefährdung der Anwohner in Kauf nehmen, indem sie nur nachts Tempo 30 anordne.

„Selbstverständlich haben wir alle Belange bei unseren Abwägungen berücksichtigt“, sagt Pressesprecherin Monika Blank. Bei der Anordnung von Tempo 30 nachts und der Beibehaltung von Tempo 50 tagsüber sei neben der Lärmfrage auch der Verkehrsfluss berücksichtigt worden: „Eine Zunahme des Stop-and-Go-Verkehrs würde sehr wahrscheinlich zu einer Zunahme der Luftschadstoffe führen.“ Dieser Umstand sei in die Ermessenserwägungen unter dem Aspekt des Gesundheitsschutzes der Anwohner ebenfalls miteingeflossen. Dem gesteigerten Ruhebedürfnis während der sensiblen Nachtzeiten hat die Stadtverwaltung mit der nächtlichen Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30km/h Rechnung getragen.

Die Beibehaltung von Tempo 50 tagsüber hängt wesentlich mit der Leistungsfähigkeit der Straße und damit der Gewährleistung des Verkehrsflusses ab: Bei einer Geschwindigkeitsbegrenzung tagsüber ist anzunehmen, dass der Verkehr schlechter fließt, zumal dies bereits heute in speziellen Verkehrssituationen, wie etwa bei Messen, zu Ferienbeginn oder auch zu allgemeinen Stoßzeiten, der Fall ist.

Grundsätzlich kann die Straßenverkehrsbehörde Geschwindigkeitsbeschränkungen nicht willkürlich festsetzen, sondern muss sich an die Vorgaben aus der Straßenverkehrsordnung (StVO) halten. Gründe für eine Beschränkung können Lärm- oder Abgasschutz sein, aber auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer. Liegen die in der StVO genannten Voraussetzungen vor, ist es im Ermessen der Straßenverkehrsbehörde, eine Geschwindigkeitsbeschränkung festzusetzen. Dabei muss sie alle für die Entscheidung relevanten Faktoren gegeneinander abwägen und berücksichtigen.

Auch das Regierungspräsidium Tübingen als Rechts- und Fachaufsichtsbehörde hat bestätigt, dass der Verzicht auf Tempo 30 tagsüber nachvollziehbar und vertretbar ist.

„Mit der Freigabe der B 31 neu wird sich die Bedeutung der Maybachstraße für den Verkehr ändern, dann ist auch der richtige Zeitpunkt gekommen, die Geschwindigkeitsregelung erneut zu prüfen und gegebenenfalls zu ändern“, sagt Blank.